Allgemeine Geschäftsbedingungen der Pizzabande GmbH

– Nutzer Onlineshop –

1.0 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) der Pizzabande
GmbH (im Folgenden PB) gelten im Verhältnis zu Nutzern unserer Online-Shopping-Angebote.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn PB diesen
ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2.0 Kauf
a) Die Waren (im Folgenden auch für einzelne Artikel) werden nur an Endkunden in
handelsüblichen Mengen verkauft.
b) Die Auftragsannahme erfolgt freibleibend. PB behält sich vor, Aufträge hinsichtlich Preis,
Lieferung und Liefertermin zu überprüfen und ggf. anzupassen.
c) Das Angebot für einen Vertragsabschluss geht vom Kunden aus, sobald dieser per Email
oder Formular digital die Bestellung übermittelt bzw. telefonisch den Auftrag erteilt hat. Ein
Vertragsabschluss bzw. die Annahme des Angebotes kommt durch die PB erst nach
entsprechender Mitteilung, unter der aufschiebenden Bedingung, dass die bestellte Ware in
ausreichender Zahl vorhanden ist, frühestens jedoch mit Zahlungseingang zustande. Im Falle
einer Verzögerung erhalten Sie eine entsprechende Benachrichtigung.
d) Mit dem Kauf erkennt der Kunde diese AGB an.
e) Sofern sich aus dem Angebot vo PB nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den
angegebenen Preisen um Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen
Produktbeschreibung gesondert ausgewiesen.
f) Bis zur vollständigen Bezahlung durch den Endkunden bleibt die von PB gelieferte Ware
unser Eigentum.
g) Die Erfassung Ihrer Daten erfolgt teilweise online, in verschlüsselter Form
(SSL-Verschlüsselung).
h) Bei manchen der angebotenen Zahlarten ( z.B. Kreditkarte, Paypal, etc.), erfolgt eine
Belastung des Kontos sofort. Sie stimmen in Abhängigkeit der Nutzung des Bezahlsystems
ggf. den AGB der Anbieter zu. Informieren sie sich im Zweifel vor Bezahlung bei dem
jeweiligen Drittanbieter über deren AGB.
i) Wurde Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung unverzüglich nach Vertragsabschluss fällig.
j) Der Käufer sagt verbindlich zu, die Ware ausschließlich für private Zwecke zu nutzen:
Folglich sichert der Kunde zu, dass es sich bei Ihnen um kein Unternehmen oder einen
gewerblichen Wiederverkäufer handelt. Jeglicher gewerblicher Weiterverkauf ohne
ausdrückliche Genehmigung ist verboten.

2.1 Versand & Lieferung
a) Die Lieferung erfolgt an die vom Endkunden übermittelte Adresse.
b) Alle Versendungen erfolgen auf Gefahr der PB und zwar auch dann, wenn Teillieferungen
erfolgen. Der Gefahrenübergang für Beschädigung oder Verlust erfolgt bei der
Warenannahme. Jede Sendung, bei der äußerlich eine Beschädigung erkennbar ist, ist vom
Empfänger nur anzunehmen unter Feststellung des Schadens seitens des Lieferanten
(Post, DHL, etc.). Sofern dies unterbleibt, erlischt jeglicher Schadensanspruch gegenüber
PB. Dies steht natürlich nicht den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen entgegen.
c) Aussagen über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit PB nicht ausnahmsweise den
Liefertermin schriftlich verbindlich zugesagt hat. Wir weisen Sie jedoch hiermit gesondert auf
Ihre gesetzlichen Rücktrittsrechte bei Verzögerungen hin.
d) Bei Überschreitung eines Liefertermins kann der Kunde eine Nachfrist von zwei Wochen
setzen. Nach Ablauf der Nachfrist kann er durch schriftliche Erklärung vom Auftrag/Vertrag
zurücktreten, es sei denn, PB hat die Ware zwischenzeitlich geliefert.

2.2 Haftung, Schadenersatz und Rücknahme
a) Liegt ein von PB zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist PB nach eigener Wahl zur
Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist PB zur Ersatzlieferung oder
Mängelbeseitigung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über
angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die PB zu vertreten hat, oder schlägt die
Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Auftraggeber nach seiner Wahl
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises
zu verlangen. Diese Regelung steht ausdrücklich nicht der gesetzlichen Gewährleistung
entgegen.
b) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des
Auftraggebers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. PB haftet deshalb
nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere
haftet PB nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des
Auftraggebers.
c) Soweit die Haftung von PB ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die
persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von PB.
d) Bestellte Ware ist grundsätzlich von der Rückgabe ausgeschlossen. Ausnahmen sind
lediglich Falschlieferungen, berechtigte Reklamationen, wie sie unter „Haftung und
Schadenersatz“ definiert sind oder die gesetzlichen Regelungen zum Widerruf (siehe § 2.3).
e) Erworbene Ware ist nur für den dafür vorgesehenen Zweck zu verwenden. Ggf. liegt der
Ware ein entsprechende Betriebsanweisung, etc. bei. Diese ist unbedingt einzuhalten.

2.3 Widerruf
a) Sie haben als Endverbraucher das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder
ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen
haben.
b) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.
B. per Post, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
c) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene
günstigste Standardlieferung gewählt haben). Die Rückzahlung erfolgt unverzüglich und
spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns
eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei
der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart. Ihnen entstehen durch die Rückzahlung keine zusätzlichen Kosten.

3. Datenschutz & Datenverarbeitung
Wir bearbeiten Ihre personenbezogenen Daten unter Einhaltung der auf den Vertrag
anwendbaren Datenschutzbestimmungen. Die Daten (beispielsweise Name, Adresse,
E-Mail, Telefonnummer etc.) werden von uns in dem für die Begründung, Ausgestaltung oder
Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Umfang im automatisierten Verfahren
erhoben, verarbeitet und genutzt. Wir sind berechtigt, diese Daten an von uns mit der
Durchführung des Kaufvertrages beauftragte Dritte zu übermitteln, soweit dies notwendig ist,
damit die geschlossenen Verträge erfüllt werden können. Beachten Sie hierzu die gesonderte
Bestimmungen zum Datenschutz / unsere Datenschutzerklärung. Dieser enthält auch
Hinweise zu Ihren Rechten (Auskunft, Löschung).

4.0 Schlussbestimmung
a) Für das Vertragsverhältnis gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher
Gerichtsstand für die Parteien ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von PB.
b) Änderungen, Ergänzungen dieses Vertrages aber auch die Abbedingung des
Schriftformerfordernisses bedürfen der Schriftform. Bei Unwirksamkeit einzelner
Vertragsbestimmungen bleibt der Vertrag im Übrigen dennoch gültig. Unwirksame
Bestimmungen werden durch sinnentsprechende gültige Bestimmungen ersetzt. Gleiches
gilt für Regelungslücken.

Butzbach, Januar 2025

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Pizzabande GmbH

– Nutzer Onlineshop –

1.0 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) der Pizzabande
GmbH (im Folgenden PB) gelten im Verhältnis zu Nutzern unserer Online-Shopping-Angebote.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn PB diesen
ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2.0 Kauf
a) Die Waren (im Folgenden auch für einzelne Artikel) werden nur an Endkunden in
handelsüblichen Mengen verkauft.
b) Die Auftragsannahme erfolgt freibleibend. PB behält sich vor, Aufträge hinsichtlich Preis,
Lieferung und Liefertermin zu überprüfen und ggf. anzupassen.
c) Das Angebot für einen Vertragsabschluss geht vom Kunden aus, sobald dieser per Email
oder Formular digital die Bestellung übermittelt bzw. telefonisch den Auftrag erteilt hat. Ein
Vertragsabschluss bzw. die Annahme des Angebotes kommt durch die PB erst nach
entsprechender Mitteilung, unter der aufschiebenden Bedingung, dass die bestellte Ware in
ausreichender Zahl vorhanden ist, frühestens jedoch mit Zahlungseingang zustande. Im Falle
einer Verzögerung erhalten Sie eine entsprechende Benachrichtigung.
d) Mit dem Kauf erkennt der Kunde diese AGB an.
e) Sofern sich aus dem Angebot vo PB nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den
angegebenen Preisen um Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen
Produktbeschreibung gesondert ausgewiesen.
f) Bis zur vollständigen Bezahlung durch den Endkunden bleibt die von PB gelieferte Ware
unser Eigentum.
g) Die Erfassung Ihrer Daten erfolgt teilweise online, in verschlüsselter Form
(SSL-Verschlüsselung).
h) Bei manchen der angebotenen Zahlarten ( z.B. Kreditkarte, Paypal, etc.), erfolgt eine
Belastung des Kontos sofort. Sie stimmen in Abhängigkeit der Nutzung des Bezahlsystems
ggf. den AGB der Anbieter zu. Informieren sie sich im Zweifel vor Bezahlung bei dem
jeweiligen Drittanbieter über deren AGB.
i) Wurde Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung unverzüglich nach Vertragsabschluss fällig.
j) Der Käufer sagt verbindlich zu, die Ware ausschließlich für private Zwecke zu nutzen:
Folglich sichert der Kunde zu, dass es sich bei Ihnen um kein Unternehmen oder einen
gewerblichen Wiederverkäufer handelt. Jeglicher gewerblicher Weiterverkauf ohne
ausdrückliche Genehmigung ist verboten.

2.1 Versand & Lieferung
a) Die Lieferung erfolgt an die vom Endkunden übermittelte Adresse.
b) Alle Versendungen erfolgen auf Gefahr der PB und zwar auch dann, wenn Teillieferungen
erfolgen. Der Gefahrenübergang für Beschädigung oder Verlust erfolgt bei der
Warenannahme. Jede Sendung, bei der äußerlich eine Beschädigung erkennbar ist, ist vom
Empfänger nur anzunehmen unter Feststellung des Schadens seitens des Lieferanten
(Post, DHL, etc.). Sofern dies unterbleibt, erlischt jeglicher Schadensanspruch gegenüber
PB. Dies steht natürlich nicht den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen entgegen.
c) Aussagen über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit PB nicht ausnahmsweise den
Liefertermin schriftlich verbindlich zugesagt hat. Wir weisen Sie jedoch hiermit gesondert auf
Ihre gesetzlichen Rücktrittsrechte bei Verzögerungen hin.
d) Bei Überschreitung eines Liefertermins kann der Kunde eine Nachfrist von zwei Wochen
setzen. Nach Ablauf der Nachfrist kann er durch schriftliche Erklärung vom Auftrag/Vertrag
zurücktreten, es sei denn, PB hat die Ware zwischenzeitlich geliefert.

2.2 Haftung, Schadenersatz und Rücknahme
a) Liegt ein von PB zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist PB nach eigener Wahl zur
Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist PB zur Ersatzlieferung oder
Mängelbeseitigung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über
angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die PB zu vertreten hat, oder schlägt die
Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Auftraggeber nach seiner Wahl
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises
zu verlangen. Diese Regelung steht ausdrücklich nicht der gesetzlichen Gewährleistung
entgegen.
b) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des
Auftraggebers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. PB haftet deshalb
nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere
haftet PB nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des
Auftraggebers.
c) Soweit die Haftung von PB ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die
persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von PB.
d) Bestellte Ware ist grundsätzlich von der Rückgabe ausgeschlossen. Ausnahmen sind
lediglich Falschlieferungen, berechtigte Reklamationen, wie sie unter „Haftung und
Schadenersatz“ definiert sind oder die gesetzlichen Regelungen zum Widerruf (siehe § 2.3).
e) Erworbene Ware ist nur für den dafür vorgesehenen Zweck zu verwenden. Ggf. liegt der
Ware ein entsprechende Betriebsanweisung, etc. bei. Diese ist unbedingt einzuhalten.

2.3 Widerruf
a) Sie haben als Endverbraucher das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder
ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen
haben.
b) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.
B. per Post, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
c) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene
günstigste Standardlieferung gewählt haben). Die Rückzahlung erfolgt unverzüglich und
spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns
eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei
der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart. Ihnen entstehen durch die Rückzahlung keine zusätzlichen Kosten.

3. Datenschutz & Datenverarbeitung
Wir bearbeiten Ihre personenbezogenen Daten unter Einhaltung der auf den Vertrag
anwendbaren Datenschutzbestimmungen. Die Daten (beispielsweise Name, Adresse,
E-Mail, Telefonnummer etc.) werden von uns in dem für die Begründung, Ausgestaltung oder
Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Umfang im automatisierten Verfahren
erhoben, verarbeitet und genutzt. Wir sind berechtigt, diese Daten an von uns mit der
Durchführung des Kaufvertrages beauftragte Dritte zu übermitteln, soweit dies notwendig ist,
damit die geschlossenen Verträge erfüllt werden können. Beachten Sie hierzu die gesonderte
Bestimmungen zum Datenschutz / unsere Datenschutzerklärung. Dieser enthält auch
Hinweise zu Ihren Rechten (Auskunft, Löschung).

4.0 Schlussbestimmung
a) Für das Vertragsverhältnis gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher
Gerichtsstand für die Parteien ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von PB.
b) Änderungen, Ergänzungen dieses Vertrages aber auch die Abbedingung des
Schriftformerfordernisses bedürfen der Schriftform. Bei Unwirksamkeit einzelner
Vertragsbestimmungen bleibt der Vertrag im Übrigen dennoch gültig. Unwirksame
Bestimmungen werden durch sinnentsprechende gültige Bestimmungen ersetzt. Gleiches
gilt für Regelungslücken.

Butzbach, Januar 2025

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